Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Onlineshop
WWW.ALKOENTZUG.AT

INHALTSVERZEICHNIS

  1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN (AGB)
  2. DIGITALE DIENSTLEISTUNGEN IM RAHMEN DES ONLINE-SHOPS
  3. KAUFVERTRAGSABSCHLUSS
  4. ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN
  5. LIEFERKOSTEN, -ARTEN UND –ZEITEN SOWIE SELBSTABHOLUNG DER WARE
  6. WIDERRUFTSRECHT
  7. AUSSERGERICHTLICHE BEILEGUNG VON VERBRAUCHERRECHTSSTREITIGKEITEN UND GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN, GRUNDSÄTZE UND WEISEN, DIESE VERFAHREN IN ANSPRUCH ZU NEHMEN
  8. WIDERRUFSBELEHRUNG
  9. KUNDEN, DIE UNTERNEHMER SIND
  10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
  11. WIDERRUFSFORMULAR – BEISPIEL

Der Online-Shop www.alkoentzug.at kümmert sich um Verbraucherrechte. Der Verbraucher kann, auf die ihm im Gesetz über Verbraucherrechte eingeräumten Rechte nicht verzichten. Vertragsbestimmungen, die für den Kunden weniger günstig sind als Vorschriften dieses Gesetzes, gelten als unwirksam und an deren Stelle finden die Bestimmungen des Gesetzes über Verbraucherrechte Anwendung. Die Bestimmungen dieser AGBs zielen daher nicht darauf ab, irgendwelche Verbraucherrechte auszuschließen oder zu beschränken, die dem Verbraucher aufgrund von zwingend bindenden gesetzlichen Vorschriften zustehen. Jegliche Zweifel sind zugunsten des Verbrauchers zu entscheiden. Bei Nichtübereinstimmung dieser AGBs mit den oben genannten Vorschriften haben diese Vorschriften Vorrang und sind anzuwenden.

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN (AGB)

Ein Onlineshop, der unter der Internetadresse www.alkoentzug.at verfügbar ist, wird unter der Namen HANDELSGEWERBE DAWID MUSIAL treiben (üben die Tätigkeit unter der Adresse: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich), Steuer-Identifikationsnummer 04 278/9842, E-Mail Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Kontakttelefonnummer (+43) 699 11 22 41 39

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Endkunden wie auch Unternehmer, die den Online-Shop benutzen (bis auf Pkt. 9 der AGBs, der ausschließlich für Unternehmen gilt).

Der Onlineshop beschäftigt sich insbesondere mit dem Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln, die aufgrund des Gesetzes (Nahrungsergänzungsmittelverordnung BGBl II Nr. 88/2004), keine Arzneimittel darstellen, sondern als Lebensmittel in folgender Form angeboten werden: Kapseln, Dragees, Pillen, Puderbeuteln, Ampullen mit Flüssigkeiten oder Flaschen mit einer Pipette und in anderen ähnlichen Formen. Ihr Ziel ist ausschließlich die Ergänzung der Diät des Kunden um ein Vitamin, Mineralien, und/oder andere Nährstoffe, die eine ernährungsphysiologische oder eine sonstige physiologische Wirkung haben. Die in dem Onlineshop verkauften Nahrungsergänzungsmitteln, können die dem Kunden von einem Arzt vorgeschriebenen Arzneimittel keineswegs ersetzen und ersetzen diese auch nicht.    

Der Administrator der persönlichen Daten, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bestimmungen dieser Regulierung im Online-Shop verarbeitet werden, ist der Verkäufer. Personenbezogene Daten werden zu Zwecken verarbeitet, die in den Anwendungsbereich und auf der Grundlage der Grundsätze und Grundsätze fallen, die in der auf der Website des Online-Shops veröffentlichten, Datenschutzerklärung angegeben sind. Datenschutz enthält vor allem Vorschriften über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Administrator im Online-Shop, einschließlich der Grundsätze, Ziele und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten und die Rechte der betroffenen Personen sowie Informationen über die Nutzung der Internet-Shop-Cookies und Analyse-Tool. Die Nutzung des Online-Shops einschließlich des Kaufs ist freiwillig. Ebenso ist die Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Nutzer, der den Online-Shop oder den Kunden nutzt, freiwillig, vorbehaltlich der in der Datenschutzerklärung angegebenen Ausnahmen (Abschluss des Vertrags und gesetzliche Verpflichtungen des Verkäufers).

Definitionen:

  1. ARBEITSTAG – Tage von Montag bis Freitag, gesetzliche Feiertage ausgenommen.
  2. REGISTRIERUNGSFORMULAR – ein im Online-Shop verfügbares Formular zur Anlegung eines Kundenkontos.
  3. BESTELLFORMULAR – eine Digitale Dienstleistung, ein interaktives, im Online-Shop verfügbares Formular zur Bestellungsaufgabe, welche insbesondere durch das Hinzufügen von Produkten zum digitalen Warenkorb sowie durch die Auswahl von Vertragsbedingungen, darunter die Lieferzeit und die Zahlungsart, erfolgt.
  4. KUNDE – (1) eine natürliche Person, die über uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit verfügt; (2) eine juristische Person; bzw. (3) eine organisatorische Einheit, die keine juristische Person ist, der jedoch die Rechtsordnung eigene Rechtsfähigkeit zuerkennt; - die einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer abgeschlossen hat bzw. dies beabsichtigt.
  5. BÜRGERLICHES GESETZBUCH – Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
  6. KUNDENKONTO – eine Digitale Dienstleistung, eine Datensammlung, die mit einem individuellen Benutzernamen (Login) versehen ist und mit einem von dem Kunden eingeführten Passwort geschützt wird, die in dem digitalem Datenverarbeitungssystem des Dienstleisters gespeichert ist und in deren Rahmen personenbezogene Daten des Kunden sowie Informationen zu den von ihm im Online-Shop aufgegebenen Bestellungen aufgenommen werden.
  7. PRODUKT – über den Online-Shop erhältliche bewegliche Güter, welche Gegenstand des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer sind.
  8. AGBs – die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für das Nutzen des Online-Shops gelten.
  9. ONLINE-SHOP – der von dem Dienstleister unter www.narzedziowo.com.pl betriebene Online-Shop.
  10. VERKÄUFER; DIENSTLEISTER – Einzelunternehmer, der die Gewerbetätigkeit unter dem Namen: HANDELSGEWERBE DAWID MUSIAL führt unter der Adresse: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich, Steuer-Identifikationsnummer (04) 278/9842, E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Kontakttelefonnummer (+43) 699 11 22 41 39
  11. KAUFVERTRAG – ein Vertrag zum Kauf des Produkts, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über den Online-Shop abgeschlossen wird.
  12. DIGITALE DIENSTLEISTUNG – eine Dienstleistung, die von dem Dienstleister zugunsten des Leistungsnehmers digital über den Online-Shop erbracht wird.
  13. LEISTUNGSNEHMER – (1) eine natürliche Person, die über uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit verfügt bzw. in gesetzlich begründeten Fällen auch eine natürliche Person, die über eingeschränkte Geschäftsfähigkeit verfügt; (2) eine juristische Person; bzw. (3) eine organisatorische Einheit, die keine juristische Person ist, der jedoch die Rechtsordnung eigene Rechtsfähigkeit zuerkennt; - welche die digitale Dienstleistung in Anspruch nimmt bzw. dies beabsichtigt.
  14. VERBRAUCHERRECHT, DAS GESETZ – Bestimmungen über den Kauf (§§ 1053 ff ABGB)
  15. BESTELLUNG – eine Willenserklärung des Kunden, welche über das Bestellformular abgegeben wird und deren Zweck der Abschluss eines Kaufvertrags mit dem Verkäufer ist.

DIGITALE DIENSTLEISTUNGEN IM RAHMEN DES ONLINE-SHOPS

Im Rahmen des Online-Shops werden folgende digitale Dienstleistungen zur Verfügung gestellt: Kundenkonten, das Bestellformular.

  1. Kundenkonto – um ein Kundenkonto zu erstellen und zu benutzen, sind von dem Leistungsnehmer zwei Schritte auszuführen – (1) erstens ist das Registrierungsformular auszufüllen (2) zweitens ist „Konto erstellen“ anzuklicken. Im Registrierungsformular hat der Leistungsnehmer folgende Daten anzugeben Vor- und Nachname/Firmenname, Anschrift (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ortschaft/Stadt, Land), eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer und ein Passwort. Falls der Leistungsnehmer kein Endkunde ist, sondern ein Unternehmen, so sind auch zwingend der Firmenname sowie die Steuer-Nr. anzugeben.
    1. Das Kundenkonto wird gebührenfrei für einen unbefristeten Zeitraum bereitgestellt. Dem Leistungsnehmer steht jederzeit die Möglichkeit zu, das Kundenkonto ohne Begründung zu löschen (auf das Führen des Kontos zu verzichten), in dem er dem Dienstleister eine diesbezügliche Erklärung zukommen lässt, entweder per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. bzw. schriftlich per Post an die Adresse: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich.
  2. Bestellformular – der Kunde beginnt, das Bestellformular zu benutzen, indem er das erste Produkt zum digitalen Warenkorb im Online-Shop hinzufügt. Um die Bestellung aufzugeben, sind von dem Kunden zwei Schritte auszuführen – (1) erstens, das Bestellformular auszufüllen und (2) zweitens, nachdem das Bestellformular ausgefüllt ist, „Ich bestätige den Kauf ” anzuklicken. Bis zu diesem Zeitpunkt ist es möglich, die eingetragenen Daten selbstständig zu berichtigen (benutzen Sie dazu die eingeblendeten Anweisungen sowie die Anweisungen im Online-Shop). Im Bestellformular hat der Kunde folgende Daten anzugeben: Vor- und Nachname/Firmenname, Anschrift (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ortschaft/Stadt, Land), eine E-Mail-Adresse, eine Telefonnummer sowie Einzelheiten zum gewünschten Kaufvertrag: Produktart/-en, Menge, Lieferort und –Art, Zahlungsart. Falls der Leistungsnehmer kein Endkunde ist, sondern ein Unternehmen, so sind auch zwingend der Firmenname sowie die Steuer Nr. anzugeben.
    1. Die digitale Dienstleistung „Bestellformular“ ist an sich kostenlos und einmalig; ihre Funktion wird entweder mit der Bestellaufgabe oder mit dem Abbruch des Bestellvorgangs vollständig abgeschlossen.

Technische Anforderungen, die erfüllt werden müssen, um das digitale Datenverarbeitungssystem des Dienstleisters benutzen zu können, sind wie folgt: (1) ein PC, ein Laptop bzw. andere Multimedia-Geräte mit Internet-Zugang; (2) E-Mail-Zugang; (3) Browser: Mozilla Firefox 17.0 oder neuer bzw. Internet Explorer 10.0 oder neuer, Opera 12.0 oder neuer, Google Chrome 23.0. oder neuer, Safari 5.0 oder neuer; (4) empfohlene Mindestauflösung: 1024x768; (5) Cookies und JavaScript im Browser aktiviert.

Dem Leistungsnehmer ist es nicht gestattet, den Online-Shop rechts- oder sittenwidrig zu benutzen; darüber hinaus sind von ihm Persönlichkeitsrechte sowie Urheberrechte und geistiges Eigentum Dritter sowie des Dienstleisters zu beachten. Der Leistungsnehmer ist verpflichtet, Angaben einzutragen, die der Wahrheit entsprechen. Der Leistungsnehmer darf auf der Webseite keine rechtswidrigen Inhalte eintragen.

Beschwerdeverfahren:

  1. Jegliche Beschwerden, über die vom Dienstleister erbrachten, digitalen Dienstleistungen sowie Beschwerden über den Online-Shop (bis auf Produktreklamationen; das hierfür geltende Verfahren wird im Pkt. 6, 7 dieser AGBs erläutert) auf folgende Weisen einzureichen:
    1. schriftlich an die Adresse: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich.
    2. per E-Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
  2. Es ist zu empfehlen, dass der Leistungsnehmer bei Einreichung der Beschwerde Folgendes berücksichtigt: (1) Einzelheiten zum Beschwerdegegenstand und seinen Umständen, insbesondere wann das Problem aufgetreten ist und worauf es beruhte; (2) welche Ansprüche der Leistungsnehmer geltend macht; sowie (3) Kontaktdaten des sich beschwerenden Kunden – dies vereinfacht und beschleunigt die Bearbeitung der jeweiligen Beschwerde durch den Dienstleister. Das oben Beschriebene versteht sich ausschließlich als Empfehlung und beeinflusst keinesfalls die Wirksamkeit von Beschwerden, die sich nach diesen Anweisungen nicht richten.
  3. Der Dienstleister nimmt unverzüglich Stellung zur Beschwerde, nicht später als innerhalb von 14 Kalendertagen ab ihrem Eingang.

KAUFVERTRAGSABSCHLUSS

Der Abschluss des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt mit dem Aufgeben einer Bestellung über den Online-Shop mittels des Bestellformulars durch den Kunden, wie im Pkt. 2.1.2 der AGBs beschrieben.

Der im Online-Shop angezeigte Preis versteht sich in Zloty und beinhaltet die gesetzlichen Steuern. Der Kunde wird während der Bestellung, insbesondere bevor er seine Absicht, den Kaufvertrag abzuschließen, bestätigt, ausdrücklich über den Gesamtpreis (inkl. Steuern) des zu bestellenden Produkts informiert; darüber hinaus wird er über Lieferkosten (darin Transportkosten, Liefer- und Postgebühren), sowie sonstige Kosten informiert und falls diese momentan nicht ermittelt werden können, wird der Kunde in Kenntnis darüber gesetzt, dass solche Mehrkosten zu tragen sind.

Verfahren zum Vertragsabschluss über den Online-Shop mittels des Bestellformulars

  1. Der Abschluss des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt mit dem Aufgeben einer Bestellung über den Online-Shop mittels des Bestellformulars durch den Kunden, wie im Pkt. 2.1.2 der AGBs beschrieben.
  2. Nach Eingang der Bestellung bestätigt der Verkäufer diesen unverzüglich und nimmt die Bestellung zugleich zur Ausführung an. Die Bestätigung des Eingangs und der Annahme der Bestellung erfolgt in dem der Verkäufer dem Kunden eine diesbezügliche E-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse zukommen lässt; diese Nachricht enthält mindestens eine Erklärung des Verkäufers, dass die Bestellung erfolgreich eingegangen ist und zur Ausführung angenommen wurde, sowie eine Bestätigung über den Abschluss des jeweiligen Kaufvertrags. Mit dem Eingang dieser Nachricht beim Kunden gilt der Kaufvertrag zwischen ihm und dem Verkäufer als erfolgreich abgeschlossen.

Die Konsolidierung, Sicherung und Bereitstellung des Inhalts des abgeschlossenen Kaufvertrages erfolgt durch (1) die Bereitstellung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website des Online-Shops und (2) den Versand einer E-Mail-Nachricht an den Kunden gemäß Absatz 3.3.2. Geschäftsordnung. Der Inhalt des Kaufvertrages wird zusätzlich im Computersystem des Internetshops des Verkäufers erfasst und gesichert

ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN

Der Verkäufer stellt dem Kunden die folgenden Zahlungsarten zur Begleichung seiner Forderungen aus dem Kaufvertrag zur Verfügung:

  1. Barzahlung per Nachnahme direkt tan den Postboten.
  2. Die Zahlung per Nachnahme persönlich.
  3. Zahlung per Banküberweisung an das Bankkonto des Verkäufers.

Zahlungsfrist:

  1. Falls der Kunde eine der folgenden Zahlungsarten ausgewählt hat: Barzahlung direkt vor Ort bei Selbstabholung der Ware, Zahlung per Banküberweisung, digitale Zahlung bzw. Kreditkartenzahlung, so ist der Kunde verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen ab Kaufvertragsdatum zu entrichten.
  2. Falls der Kunde Zahlung per Nachnahme ausgewählt hat, so ist er verpflichtet, die vollständige Zahlung direkt an den Postboten bei Zustellung der Ware zu entrichten.

LIEFERKOSTEN, -ARTEN UND –ZEITEN SOWIE SELBSTABHOLUNG DER WARE

Produktlieferung ist auf dem der Europäischen Union möglich.

Die Lieferung des Produkts an den Kunden erfolgt kostenpflichtig, es sei denn, es wurde im Kaufvertrag anderweitig geregelt. Die Lieferkosten des Produkts (darunter Transport-, Zustellungs- und Postgebühren) werden im Online-Shop unter „Lieferkosten“ aufgeführt sowie dem Kunden während der Bestellung angezeigt, darunter zu dem Zeitpunkt, wo der Kunde eine Willenserklärung abgibt, den Kaufvertrag abzuschließen.

Die persönliche Abholung des Produkts durch den Kunden ist kostenlos

Der Verkäufer stellt dem Kunden die folgenden Lieferarten zur Verfügung:

  1. Kuriersendung, Nachnahme.
  2. Persönliche Abholung möglich nach Vereinbarung unter Telefonnummer: +43 (0) 676 4906004

Lieferzeit an den Kunden beträgt bis zu 7 Arbeitstage, falls in der Beschreibung des jeweiligen Produkts bzw. während der Bestellung keine kürzere Lieferzeit angegeben wird. Falls mehrere Produkte mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt werden, gilt als Lieferzeit die jeweils längste angegebene Lieferzeit, die jedoch maximal 7 Arbeitstage betragen kann. Die Lieferzeit gilt jeweils ab:

  1. Für Zahlungen per Banküberweisung, digitale Zahlung bzw. Kredit/Bankkarte – ab dem Zeitpunkt der Gutschrift des Betrages auf dem Konto des Verkäufers.
  2. Für persönlichen Sammlung – ab dem Datum des Kaufvertrags.

Das Produkt ist zur persönlichen Abholung bereit – Wenn der Kunde will das Produkt persönlich abholen, das Produkt innerhalb von 3 Werktage für den Kunden abholbereit wird, es sei denn, in der Beschreibung des Produkts oder bei der Bestellung wird eine kürzere Frist angegeben. Bei Produkten mit abweichender Abholbereitschaft ist die Abholbereitschaft die längste vorgesehene Frist, die jedoch 3 Werktage nicht überschreiten darf. Der Kunde wird vom Verkäufer zusätzlich über die Abholbereitschaft des Produktes informiert. Der Beginn der Abholbereitschaft der Ware durch den Kunden setzt sich wie folgt zusammen:

  1. Für Zahlungen per Banküberweisung, digitale Zahlung bzw. Kredit/Bankkarte – ab dem Zeitpunkt der Gutschrift des Betrages auf dem Konto des Verkäufers.
  2. Für Bestellungen per Nachnahme – ab dem Datum des Kaufvertrags.

WIDERRUFTSRECHT

Grundlage und Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, wenn das verkaufte Produkt einen Sach- oder Rechtsmangel aufweist (Gewährleistung), richten sich nach dem allgemein geltenden Recht, insbesondere nach dem Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB). 

Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Kunden ein sach- und rechtsmangelfreies Produkt zu liefern. Detaillierte Informationen zur Verantwortung des Verkäufers im Fall eines Produktmangels und zu Kundenrechten finden Sie auf der Onlineshop Internetseite im Information stab bezüglich Rückgabe.

Einreichung der Reklamationen kann unter anderem auf folgende Weisen erfolgen:

  1. schriftlich per Post an die Adresse: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich
  2. per E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Es ist zu empfehlen, dass der Kunde bei Einreichung der Reklamation Folgendes berücksichtigt: (1) Einzelheiten zum Gegenstand der Reklamation, insbesondere wann das Problem aufgetreten ist und worauf es beruhte; (2) welche Nachbesserung der Kunde vorschlägt, um Übereinstimmung des Produkts mit dem Kaufvertrag zu erreichen bzw. eine Erklärung, ob eine Preisminderung oder Abtreten vom Vertrag verlangt wird; sowie (3) Kontaktdaten des sich beschwerenden Kunden – dies vereinfacht und beschleunigt die Bearbeitung der jeweiligen Reklamation durch den Dienstleister. Das oben Beschriebene versteht sich ausschließlich als Empfehlung und beeinflusst keinesfalls die Wirksamkeit von Reklamationen, die sich nach diesen Anweisungen nicht richten.

Der Verkäufer nimmt unverzüglich Stellung zur jeweiligen Reklamation, spätestens jedoch 14 Kalendertage ab deren Einreichung. Eine innerhalb dieses Zeitraums fehlende Stellungnahme des Verkäufers hat eine Anerkennung der Reklamation zur Folge.

Ein Kunde, der Gewährleistungsansprüche geltend macht, ist verpflichtet, das mangelhafte Produkt auf Kosten des Verkäufers an die folgende Adresse zu schicken: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich. Falls die Art des Produkts oder die Weise, auf die das Produkt montiert ist, seine Zusendung an den Verkäufer erheblich erschwert, so ist der Kunde verpflichtet, dem Verkäufer Zugang zu dem Produkt an dem Ort, wo es sich befindet, zu verschaffen.

AUSSERGERICHTLICHE BEILEGUNG VON VERBRAUCHERRECHTSSTREITIGKEITEN UND GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN, GRUNDSÄTZE UND WEISEN, DIESE VERFAHREN IN ANSPRUCH ZU NEHMEN

Die Online-Plattform zur Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Händlern auf EU-Ebene (ODR-Plattform) ist verfügbar unter http://ec.europa.eu/consumers/odr . Die ODR-Plattform ist eine interaktive und mehrsprachige Website mit einer Anlaufstelle für Verbraucher und Händler, die eine außergerichtliche Beilegung eines Rechtsstreits über vertragliche Verpflichtungen aus einem Online-Kauf- oder Dienstleistungsvertrag anstreben.

Das Rücktrittsrecht

Das Recht von einem  Fernabsatzvertrag rückzutreten entfällt u. A. bei folgenden Verträgen: (1) in denen der Vertragsgegenstand aus Produkten besteht, die schnell verderben können und/oder deren Haltbarkeitsdatum kurz ist; (2) deren Leistungsgegenstand ein Produkt darstellt, welches in einer versiegelten Verpackung geliefert wird und welches nach Öffnung der Verpackung aus Gründen des Gesundheitsschutzes und/oder aus hygienischen Gründen nicht mehr rückgegeben werden kann, soweit die Verpackung nach der Zustellung geöffnet wurde.

Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Begründung und kostenlos widerrufen, die Kosten im 8.8 dieser AGBs ausgenommen. Die Frist gilt als eingehalten, solange eine diesbezügliche Erklärung vor ihrem Ablauf verschickt worden ist. Die Erklärung über den Widerruf kann z.B. auf folgende Weisen eingereicht werden:

  1. per Post an: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich;
  2. per E-Mail unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Ein Beispiel eines Widerrufformulars ist im Anhang 2 zum polnischen Gesetz über Verbraucherrechte sowie im Pkt. 11 dieser AGBs und auf der Onlineshop Internetseite im Information Stab bezüglich Rückgabe.

Die Widerrufsfrist beginnt zu laufen:

  1. für Verträge, bei denen der Verkäufer das Produkt an den Kunden übergibt und gleichzeitig zwingend Eigentumsrechte überträgt (z.B. Kaufvertrag) – ab dem Erhalt des Produkts durch den Kunden bzw. einen von ihm genannten Dritten, der nicht der Transportdienstleister ist und für Verträge, die: (1) mehrere Produkte umfassen, die separat, als Teillieferungen oder in Teilen geliefert werden – ab dem Erhalt des jeweils letzten Produkts, der letzten Teillieferung bzw. des letzten Teiles oder (2) auf der regelmäßigen Anlieferung von Produkten innerhalb eines Zeitraums beruhen – ab dem Erhalt des ersten Produkts;
  2. für sonstige Verträge – ab Vertragsschluss.

Widerruf eines Fernabsatzvertrages bedeutet die Nichtigkeit dieses.

Der Verkäufer ist verpflichtet, unverzüglich, nicht später als innerhalb von 14 Kalendertagen ab Eingang der Widerrufserklärung alle vom Kunden bereits geleisteten Zahlungen, inklusive Lieferkosten (bis auf zusätzliche Kosten, die aus der vom Kunden ausgewählten Versandart resultieren, die anders ist als die einfachste und billigste im Online-Shop verfügbare Variante). Der Verkäufer erstattet die Zahlungen auf die gleiche Weise zurück, wie sie vom Kunden geleistet worden sind, es sei denn, der Kunde hat einer anderen Art von Rückerstattung, die für ihn mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden ist, ausdrücklich zugestimmt. Falls der Verkäufer nicht angeboten hat, das Produkt selber vom Kunden abzuholen, so kann er die Rückerstattung der Zahlungen einstellen bis er das Produkt zurückerhalten hat bzw. der Kunde einen Nachweis vorgelegt hat, dass das Produkt zurückgesandt worden ist, je nachdem, welches davon früher passiert.

Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich, nicht später als innerhalb von 14 Kalendertagen ab Widerruf das Produkt dem Verkäufer bzw. einer vom Verkäufer dazu ermächtigten Person zurückzugeben, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt selber abzuholen. Die Frist gilt als eingehalten, solange das Produkt vor ihrem Ablauf verschickt worden ist. Der Kunde kann das Produkt an die folgende Anschrift schicken: Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich

Der Kunde haftet für Wertminderung des Produkts, die infolge seiner Nutzung entstanden ist, welche über die normale zur Erkennung des Charakters, der Eigenschaften und der Funktion des Produkts notwendige Nutzung hinausgeht.

Die etwaig dem Kunden anfallenden Kosten des Widerrufs sind:

  1. Falls der Kunde eine Versandart ausgewählt hat, die anders ist als die einfachste und billigste im Online-Shop verfügbare Variante, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, die damit verbundenen zusätzlichen Kosten zurückzuerstatten.
  2. Der Kunde trägt die unmittelbaren Rücksendekosten.
  3. Im Fall einer Dienstleistung, dessen Ausüben - auf deutliche Anforderung des Konsumenten vor dem Ablauf der Frist des Rücktritts vom Vertrag angefangen wurde, der Konsument, der vom Rücktrittsrecht Gebrauch macht nach dem Abruf, ist dazu verpflichtet, Dienstleistungen, die zu dieser Zeit ausgeführt wurden zu bezahlen. Der zu bezahlende Betrag wird proportional zur ausgeführten Leistung unter Einbezug vom festgelegten Preis oder Lohn gerechnet. Wenn der Preis oder Lohn übermäßig sind, gilt der Marktwert der ausgeführten Leistung als Grund zu der Berechnung des Betrags.

Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge gilt nicht für folgende Vertragsarten:

  1. (1) Verträge über die Erbringung von Leistungen, falls der Verkäufer die jeweilige Leistung im vollen Umfang erbracht hat, auf einer ausdrücklichen Zustimmung des Kunden basierend, der vor der Erbringung dieser Leistung informiert wurde, dass ihm der Widerrufsrecht nach Leistungserbringung nicht mehr zusteht; (2) Verträge, wo Preise oder Vergütung von Schwankungen des Finanzmarktes, die von dem Verkäufer unabhängig sind und die vor dem Ablauf der Widerrufsfrist auftreten können; (3) Verträge, wo Leistungsgegenstand nicht vorgefertigte Produkte sind, die nach einer Spezifikation des Kunden bzw. zur Erfüllung seiner speziellen Bedürfnisse entstanden; (4) Verträge, wo Leistungsgegenstand leicht verderbliche Produkte bzw. Produkte mit einem kurzen Verbrauchsdatum sind; (5) Verträge, wo Leistungsgegenstand Produkte in versiegelten Verpackungen sind, die nach dem Aufmachen der Verpackung aus gesundheitlichen bzw. hygienischen Gründen nicht mehr rückgabefähig sind; (6) Verträge, wo Leistungsgegenstand Produkte sind, deren Eigenschaften vorschreiben, dass diese nach der Lieferung mit anderen Produkten unzertrennbar verbunden werden; (7) Verträge, wo Leistungsgegenstand Alkoholgetränke sind, deren Preise bei Vertragsabschluss abgemacht worden sind und deren Anlieferung erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Marktschwankungen abhängig ist, über denen der Verkäufer keine Kontrolle hat; (8) in deren Rahmen der Kunde ausdrücklich verlangt, dass der Verkäufer zu ihm kommt, um dringende Reparaturen bzw. Wartungsarbeiten durchzuführen; falls der Verkäufer zusätzlich andere Leistungen als die verlangten erbringt bzw. andere Produkte als nur die zur Reparatur/Wartung notwendigen Ersatzteile liefert, hat der Kunde in Bezug auf diese Widerrufsrecht; (9) Verträge, wo Leistungsgegenstand Ton- oder Videoaufnahmen sind, die in versiegelten Verpackungen angeliefert werden, falls diese nach Anlieferung aufgemacht wurde; (10) Verträge über die Anlieferung von Zeitungen oder Zeitschriften, bis auf Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements; (11) Verträge, die in Rahmen einer öffentlichen Versteigerung zustande gekommen sind; (12) Verträge über Unterkunftsdienstleistungen, andere als Wohnungsdienstleistungen, Transportdienstleistungen, Automietdienstleistungen, Verpflegungsdienstleistungen, Dienstleistungen, die mit Freizeittätigkeiten, Unterhaltungs-, Sport- und kulturellen Ereignissen im Zusammenhang stehen, solange im Vertrag das Datum bzw. der Zeitraum deren Erbringung genannt wurde; (13) Verträge über Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf materiellen Trägern gespeichert sind, solange die Leistungserbringung nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ablauf der Widerrufsfrist und nachdem er vom Verkäufer über Verfall seines Widerrufsrechts informiert worden ist, begonnen hat.

KUNDEN, DIE UNTERNEHMER SIND

Dieser Punkt der AGBs und seine Bestimmungen beziehen sich ausschließlich auf Kunden und Leistungsnehmer, die keine Verbrauchersind (die Unternehmer sind).

Der Verkäufer hat das Recht, den mit einem Unternehmer abgeschlossenen Kaufvertrag innerhalb von 14 Kalendertagen ab Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf bedarf in diesem Fall keiner Begründung und der Unternehmer kann keine Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen.

Der Verkäufer ist berechtigt, für Kunden, die Unternehmer sind, die verfügbaren Zahlungsarten auf ausgewählte zu beschränken, darunter hat er das Recht, eine vollständige bzw. anteilige Vorauszahlung zu verlangen, unabhängig davon, welche Zahlungsart der Kunde ausgewählt hat und davon, dass ein Kaufvertrag zustande gekommen ist.

Sobald der Verkäufer das Produkt an den Transportdienstleister weitergibt, werden alles Nutzen und Lasten aus dem Produkt auf den kaufenden Unternehmer übertragen; das Gleiche betrifft den zufälligen Verlust bzw. Beschädigung des Produkts. Der Verkäufer haftet in einem solchen Fall nicht für Verluste oder Beschädigungen des Produkts, die ab der Weitergabe des Produkts an den Transportdienstleister bis zu dessen Eingang beim Kunden bestehen und für Lieferverspätungen.

Falls das Produkt an den Unternehmer mittels von einem Transportunternehmen verschickt wird, so ist der Unternehmer verpflichtet, das Paket innerhalb von einem Zeitraum und auf eine in solchen Fällen übliche Weise zu untersuchen. Falls ein Transportschaden festgestellt wird, ist der Unternehmer verpflichtet, entsprechende Schritte einzuleiten, um die Haftpflicht des Transportunternehmens zu bestätigen oder auszuschließen.

Im Fall von Leistungsnehmern, die keine Verbraucher sind, kann der Dienstleister einen Vertrag über die Erbringung digitaler Dienstleistungen fristlos und unbegründet kündigen, in dem er dem Leistungsnehmer eine diesbezügliche Erklärung zukommen lässt.

Die Haftung des Dienstleisters/Verkäufers gegenüber dem Leistungsnehmer/Kunden, der kein Verbraucher ist, ist unabhängig davon, was ihre Rechtsgrundlage ist, sowohl im Rahmen eines Einzelanspruchs wie auch von Gesamtansprüchen, auf den aufgrund des Kaufvertrags bezahlten Preis inklusive Lieferkosten, maximal jedoch auf 1000 (ein Tausend) Zloty. Der Dienstleister/Verkäufer haftet gegenüber dem Leistungsnehmer/Kunden, der kein Verbraucher ist, nur für typische, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbare Schaden und haftet gegenüber dem Leistungsnehmer/Kunden, der kein Endkunde ist, nicht für entgangene Gewinne.

Für jegliche Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer/Dienstleister und dem Leistungsnehmer/Kunden, der kein Verbraucher ist, ist Gerichtsstand des für den Sitz des Verkäufers/Dienstleisters zuständigen Gerichts.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Kaufverträge, die über den Online-Shop zustande kommen, werden in deutscher Sprache abgefasst.

Änderungen dieser AGBs:

  1. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, aus wichtigen Gründen Änderungen dieser AGBs vorzunehmen, dh.: Änderungen im geltenden Gesetz; Änderungen der Zahlungs- und Lieferarten – in dem Umfang, in dem diese die Durchführung der Bestimmungen in diesen AGBs beeinflussen.
  2. Falls aufgrund dieser AGBs Verträge über dauerhaft zu erbringende Leistungen abgeschlossen werden (wie z.B. die Bereitstellung eines Kundenkontos in Rahmen einer digitalen Dienstleistung) treffen die Änderungen auf den Leistungsnehmer zu, solange die Anforderungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) erfüllt wurden, dh. der Leistungsnehmer wurde wirksam über die Änderungen informiert und daraufhin sein Widerrufsrecht nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Benachrichtigung geltend gemacht hat. Falls eine Änderung der AGBs neue Gebühren bzw. die Erhöhung der bestehenden Gebühren bedeutet, hat der Leistungsnehmer, der kein Endkunde ist, das Recht, den Vertrag zu kündigen.
  3. Falls aufgrund dieser AGBs sonstige Verträge abgeschlossen werden als Verträge über dauerhaft zu erbringenden Leistungen abgeschlossen werden (wie z.B. Kaufverträge), so bleiben die den Leistungsnehmern/Kunden (die Endkunden sind) vor Einführung der Änderungen eingeräumten Rechte unberührt. Dies betrifft besonders die bereits aufgegebenen Bestellungen sowie die bereits abgeschlossenen, sich in der Durchführungsphase befindenden bzw. vollbrachte Kaufverträge.

In jeglichen Angelegenheiten, die in diesen AGBs nicht geregelt sind, finden einschlägige Vorschriften in Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB).

WIDERRUFSFORMULAR – BEISPIEL (Anhang 2)


WIDERRUFSFORMULAR – BEISPIEL
(NUR beim Widerruf eines Vertrags ausfüllen und abschicken)
– Empfänger:
HANDELSGEWERBE DAWID MUSIAL
Trappelgasse 3/1/15, 1040 Wien, Österreich
www.alkoentzug.at
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
– Ich/Wir(*) erklären hiermit den Widerruf vom Kaufvertrag über die folgenden Produkte (*) Kaufvertrag über die Lieferung folgender Waren (*) Werkvertrag über die Erbringung folgender Leistungen (*)/Vertrag über die Erbringung folgender Dienstleistung (*)
– Vertragsdatum (*)/ Abnahmedatum (*)
– Vorname(n) und Name(n) des/der Kunden
– Anschrift des/der Kunden
– Unterschrift des/der Kunden (nur falls per Post verschickt)
– Datum
(*) Unzutreffendes bitte streiche